Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 121 Abs. 2 PatG, § 91a ZPO

• Wolters Kluwer

  Entscheid über die Kosten des Rechtsstreits nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens nach Erledigung der Hauptsache

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entscheid über die Kosten des Rechtsstreits nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens nach Erledigung der Hauptsache

• rechtsportal.de

  PatG § 121 Abs. 2
  Entscheid über die Kosten des Rechtsstreits nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens nach Erledigung der Hauptsache

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
• BGH, 06.12.2016 - X ZR 105/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/14

  Anrufroutingverfahren - Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur …

  Auszug aus BGH, 06.12.2016 - X ZR 105/14

  Dass daneben gegebenenfalls auch drei der vier in der NiK6 und NiB1c genannten Aminosäureester von Cytosin (wohl nicht mehr Aminosäureacetat) als gleichermaßen erforschungswürdige Prodrug-Kandidaten in Betracht kamen, hindert ein Naheliegen der Aminosäureester von Ganciclovir nicht, da auch mehrere Lösungsalternativen naheliegend sein können und es insoweit ohne Bedeutung ist, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste erwogen hätte (BGH, Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 36 - Anrufroutingverfahren).
• BGH, 23.08.2016 - X ZR 81/14

  Patentnichtigkeitssache: Neues Angriffsmittel gegen die Patentfähigkeit nach …

  Auszug aus BGH, 06.12.2016 - X ZR 105/14

  Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 121 Abs. 2 PatG i. V. mit § 91a ZPO nur noch nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens über die Kosten des Rechtsstreits zu entscheiden (BGH…, Beschluss vom 28. Mai 2009 - Xa ZR 10/05, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 23. August 2016 - X ZR 81/14, GRUR 2016, 1143, Rn. 4 - Photokatalytische Titandioxidschicht).
• BGH, 28.05.2009 - Xa ZR 10/05

  Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigung einer Nichtigkeitsklage …

  Auszug aus BGH, 06.12.2016 - X ZR 105/14

  Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 121 Abs. 2 PatG i. V. mit § 91a ZPO nur noch nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens über die Kosten des Rechtsstreits zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 28. Mai 2009 - Xa ZR 10/05, juris Rn. 9; BGH…, Beschluss vom 23. August 2016 - X ZR 81/14, GRUR 2016, 1143, Rn. 4 - Photokatalytische Titandioxidschicht).

• BGH, 09.06.2020 - X ZR 97/18

  Patentfähigkeit des Streitpatents "Verfahren zur Verminderung des Dampfdrucks …

  Die überraschende Wirkung ist in solchen Konstellationen als bloßer Bonuseffekt anzusehen, der nicht zur Bejahung der erfinderischen Tätigkeit führen kann (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2002 - X ZR 68/99, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I; Beschluss vom 6. Dezember 2016 - X ZR 105/14 Rn. 21;… Urteil vom 17. September 2019 - X ZR 71/17 Rn. 68;… Urteil vom 21. Januar 2020 - X ZR 65/18, GRUR 2020, 603 Rn. 74 - Tadalafil).